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1

Freitag, 27. Januar 2012, 16:32

NPD-Verbot

Sollte die NPD verboten werden?

Insgesamt 30 Stimmen

80%

Nein (24)

20%

Ja (6)

Seit nunmehr 11 Jahren werden immer wieder Anträge auf ein Verbot der Partei "NPD" beantragt.

Zuletzt kam die Diskussion durch die Aktionen der Zwickauer Terrorzelle wieder an's Tageslicht.
Einige Ex-Politiker der NPD können unmittelbar mit der Zwickauer Terrorzelle und anderen Nationalsozialstischen Untergrundorganisationen in Verbindung gebracht werden.

Vom Verfassungsschutz wird die Partei ebenfalls als rechtsextrem eingestuft.

Dass die Ideologien rechtsextremer Oragnisation menschenverachtet und auf Gewalt ausgerichtet sind, muss glaub ich nicht mehr näher erläutert werden.

Aber wieso existiert die NPD noch?

Nun, die Gründe sind zum einen die Meinungsfreiheit in Deutschland.
Die Meinungsfreiheit besagt dass jeder seine Meinung frei äußern darf. Eine Zensur der NPD wäre demzufolge eine Zensur der Freiheit seine Meinung äußern zu wollen.
Außerdem würde ein Verbot der NPD die gesamte rechtsextreme Szene, welche in ihrem Ausmaß sowie ihrem Einfluss nicht unterschätzt werden sollte, aufwirbeln. Die Nazis würden sich total isoliert fühlen, und ihr Hass auf den Staat würde sich noch mehr schüren.
Extremgewaltätige Demonstrationen könnten die Folge sein, vielleicht sogar Attentate, wer weiß.

Wie steht ihr zu einem Verbot der NPD?

Quatschtütenwürger

Tante Paulas Himbeersaft

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2

Freitag, 27. Januar 2012, 16:43

Ich halte ein Verbot der NPD für falsch und zwar aus folgenden Gründen:

1) Wenn ich micht nicht stark irre, hat die NPD offiziell (!) keine gegen das Grundgesetz etc. verstoßende Meinung oder Ansichten in ihrem Programm oder ihren Zielen. Da wir, ob es uns jetzt passt oder nicht, aber auch nach unseren eigenen Gesetzen vorgehen müssen, hieße das, dass eine Rechtsgrundlage fehlt. Und wie im Startpost ja erwähnt, herrschen für alle Parteien die gleichen Pflichten und Rechte. Auch NPDler sind Menschen. Merkt man nur manchmal nicht.

2) Wenn man die NPD verbietet, fließt die ganze braune Brühe in den Untergrund. Das mag bei den heimischen Sanitäranlagen zwar angenehm sein, bei der NPD würde das allerdings bedeuten, dass man die Szene noch viel schwieriger überwachen und beobachten kann. Das wäre also auch nicht so toll.

3) Die Etablierung einer Partei, wenn sie langfristig überlebt/überleben will, geht immer mit einer gewissen Mäßigung über die Zeit einher. Das war bei den Grünen so, das ist bei der NPD so, das wird bei den Piraten so sein, wenn die es länger durchhalten wollen. Bei der NPD hat das auch positive Nebeneffekte: Leute, die in die NPD eintreten, weil sie durch vermeintliche Freunde oder so dahingekommen sind, kriegen eine weichgespültere und nicht ganz so krasse Ideologie eingetrichtert, als wenn sie in die kleinen Untergrundgrüppchen a la Zwickauer Zelle reinrutschen würden. Bei der NPD ist vieles inzwischen auch einfahc nur politisch motiviertes Gelaber und Geplänkel, das mit Korruption und Machtgeilheit einhergeht. Das ist insofern mMn besser, als wenn die alle ihre Zeit darauf einsetzen, ihre fehlgeleitete Ideologie zu verbreiten.

Namenloser

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3

Freitag, 27. Januar 2012, 17:13

  1. Die NPD kann man verbieten, das Gedankengut dahinter nicht. Es ist doch besser, wenn es wenigstens transparent ist.
  2. Die Meinungsfreiheit und Duldung anderer Positionen ist doch genau, was unser System von einem System wie es die NPD und andere extremistische Parteien wollen, abhebt. Sobald man dort inkonsequent wird und für bestimmte Meinungen eine Ausnahme macht, wird es über kurz oder lang einreißen, und immer mehr Ansichten und Interessengruppen werden verboten werden, bis nur noch eine einzige Meinung, nämlich die des Staates, erlaubt ist – und damit hätten die Nazis im Prinzip gewonnen.
  3. Eine offene Gesellschaft muss damit leben, dass es einen kleinen Teil von Leuten gibt, die verquere Ansichten haben – die wird es immer geben, das kann man nicht verhindern. Die meisten Leute sind aber von sich aus nicht so – die allgemeine Stimmung im Volk kippt erst dann, wenn das vorherige System aus irgendeinem Grunde versagt, z.B. weil das Geld nichts mehr wert ist, die Leute keine Arbeit finden, sie nichts zu essen haben, oder einfach die sozialen Differenzen sich immer weiter verstärken. Erst unter solchen Umständen kriegen extremistische Organisationen Aufwind (ich glaube wirklich jede Revolution in der Geschichte der Menschheit – zum besseren wie zum schlechteren – ist durch irgendeine Krise dieser Art ausgelöst worden).
    Und deshalb muss man genau dort ansetzen, damit es gar nicht erst soweit kommt. Ein Parteienverbot wäre reine Symptombekämpfung und würde alles nur viel schlimmer machen.
Deshalb: Klar gegen ein Verbot.

Aramil

pretty good. pretty pretty pretty pretty pretty good.

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4

Freitag, 27. Januar 2012, 17:20

Wenn die NPD verboten werden soll, dann bitte auch die Linke, da viele der Wesen an der Spitze ehemalige Stasi Spitzel/Mitarbeiter waren D;

(ノ◕ヮ◕)ノ*:・゚✧ orgasms ✧・゚:*✧・゚:* \(◕ω◕✿)/


CFP

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5

Sonntag, 29. Januar 2012, 20:04

Bin dagegen.

Hauptsächlich 2 Gründe:

1) Wenn man die NPD verbietet, verschwindet ja nicht die idiotische Ideologie – nein die Extremen werden in den Untergrund geschoben, wo sie noch weniger zu kontrollieren oder überwachen sind. Das wäre noch schlimmer. So haben sie zumindest in Teilen eine öffentliche Plattform, die sich überwachen lässt. Außerdem würde ein Verbot mehr schaden – wenn sie verboten würde, würde die Ideologie attraktiver, sie erhielte mehr Zuspruch. Und genau das ist das Gegenteil von dem was wir wollen …
2) Frei Meinungsäußerung. Punkt. „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ (Voltaire). Genauso ist es. Demokratie (haben wir zwar nicht, aber das ist ein anderes Thema) heißt nicht verbieten: Diktatur überzeugt durch Gewalt und Verbot – Demokratie sollte es mit Offenheit und Argumenten. Man wird nie einen Rechtsextremen durch ein Verbot zwingen können, seine Meinung zu ändern – man kann es nur durch Argumente und Überzeugungskraft. Und daran sollten wir viel mehr arbeiten!



edit: Sehe gerade, dass Namenloser sehr ähnlicher Meinung ist :thumbup: . @Namenloser: +1.

Chrdrenkmann

"Fla(us)ch(i)bau(s)ch(i)"

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6

Donnerstag, 12. Juli 2012, 21:37

Ich schließe mich allen Leuten, die einen Textkommentar abgegeben haben und dem Großteil der Umfrageteilnehmer an und bin ebenfalls gegen ein Verbot der NPD. Das Hauptargument der Meinungsfreiheit wurde hier ja schon in vollen Umfang durchgekaut. Jeder sollte das Recht haben, zu sagen, was er denkt - Transparenz geht vor.

Leo05

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7

Donnerstag, 12. Juli 2012, 22:18

Bin auch dieser Meinung. Ich meine, die Partei kann man ja vielleicht verbieten, aber die Rechtsextremen werden trotzdem immer noch existieren. Außerdem herrscht in Deuschland Meinungsfreiheit. Bin also auch dieser Meinung.

Die NPD ist gefährlich, aber wird wahrscheinlich noch gefährlicher, wenn man sie verbietet.
:muschel:

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pokegirl

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8

Sonntag, 5. Mai 2013, 13:05

hm. Ich seh das ganze eher zwigespalten.
Da ich sowieso gegen Stolz auf eine Nation jeglicher Art bin (frei nach dem Motto vom Mauser "Sei stolz auf das was du gemacht hast, oder wenn du was geschafft hast, aber nicht auf einen Inhalt der dir Ausweis oder Pass sagt"), ist die NPD nicht gerade meine Lieblingspartei. Zu dem finde ich, dass kein Mensch illegal ist und jeder doch dort leben soll, wo es ihm beliebt. Dieses faschistische Gedankengut was diese 'Partei' vertreibt, tut niemandem gut. Dadurch das sie nicht verboten ist, wird sie natürlich von Steuergeldern unterstützt und darf auch noch ihren ganzen Stuss vor Wahlen in Form von Werbespots in den Öffentlichen kundtun. Das Problem sehe ich persönlich nur darin, dass man das Gedankengut durch einen Verbot nicht verhindern kann, vorallem nicht mehr überwachen. Sobald die NPD verboten ist, geht das ganze Spektakel doch nur im Untergrund weiter. Abschließend noch einmal schön zitieren "Ich hab nichts gegen Nazis, nur meinen Schlagstock". ;)

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Ümläütmän

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9

Sonntag, 5. Mai 2013, 15:20

Im Prinzip bin ich der Meinung von pokegirl, allerdings gibt es einen Grund, weshalb ich trotzdem für ein Verbot der NPD bin: Wir können uns unsere eigenen Gesetze nicht hinbiegen, wie wir sie gerade brauchen, so nach dem Motto der Zweck heiligt die Mittel. Wenn im Gesetz steht, das Parteien mit verfassungswidrigem Gedankengut verboten werden müssen und die NPD nach den gesetzlichen Kriterien solch ein Gedankengut in ihrem Parteiprogramm stehen hat, dann muss dieses Verbot durchgeführt werden. AUCH WENN die Überwachung dann dadurch schwieriger wird. Der Staat kann nicht einfach hingehen und sagen: Wir setzen jetzt dieses von uns erlassene Gesetz in diesem Fall mal nicht durch, weil es uns gerade besser in den Kram passt. Das ist ja genau der Fall (in weniger Extrem) der in Kohlhaas zu so extremem Unheil geführt hat: Der Staat hat die Rechtssicherheit nicht gewährleistet.
Außerdem wird mir schlecht, wenn ich mir überlege, dass mit meinem Steuergeld eine Partei wie die NPD mitfinanziert wird. Nach jeder Wahl ist es nachdem ich mir ansehe, wer die Wahl gewonnen hat, das zweite was ich tue, zu überprüfen, ob die NPD die nötigen 1% bzw. 0,5% der Stimmen für eine Wahlkampfkostenerstattung geschafft hat und freue mich in den wenigen Fällen, in denen es nicht gereicht hat.
Zum dritten wäre es für alle Immigranten und Immigrantennachkommen ein beruhigendes Zeichen, wenn sich der Staat dadurch klar von solch rechtem Gedankengut distanzieren würde.
Und zu Aramil: Es gibt schon einen Unterschied zwischen dummen Menschen und bösen Menschen. Wer gegen Menschen ist, weil sie anders sind gehört offensichtlich zu beidem. Aber nur glaubt, mit einem stark idealisierten Wirtschaftssystem allen Menschen ein besseres Leben ermöglichen zu können, der denkt vielleicht nicht gerade konsequent, aber er ist auf jeden Fall guten Herzens und erfüllt in keinster Weise die Kriterien für ein Parteiverbot, weil er nichts vertritt, was gegen unsere Verfassung verstößt.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss.

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10

Sonntag, 5. Mai 2013, 16:03

Die NPD kann man zwar verbieten, jedoch kann man die Ideologie der Anhänger durch eine solche Tat nicht beeinflussen oder gar ändern.
"Fipsi" (Philipp Rösler, Parteivorsitzender der FDP) hat ausnahmsweise Recht hat, wenn er sagt, dass man „Dummheit nicht verbieten kann“.


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Quatschtütenwürger

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Sonntag, 5. Mai 2013, 17:48

Nur der Genauigkeit und Richtigkeit halber: Die Besonderheit der NPD ist nicht rechtes Gedankengut, sondern rechtsextremes Gedankengut. Großer Unterschied.

Soweit ich weiß, publiziert die NPD aber auch offiziell nichts, was als ein derartiger Angriff auf den Rechtsstaat, Menschen- und Grundrechte zu sehen ist, dass die Partei wirklich verboten werden kann. Das macht ein Verbotsverfahren ja so kompliziert: Es gibt eine große Lücke zwischen gelebter NPD und der NPD auf dem Papier.

pokegirl

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12

Sonntag, 5. Mai 2013, 17:55

Soweit ich weiß, publiziert die NPD aber auch offiziell nichts, was als ein derartiger Angriff auf den Rechtsstaat, Menschen- und Grundrechte zu sehen ist, dass die Partei wirklich verboten werden kann.
Da bin ich mir nicht ganz so sicher. Schonmal die Werbeplakate von ihnen gesehen mit der Aufschrift 'Polen Invasion Stoppen' oder etwas derartiges? Oder das Plakat mir den 4 Schafen, von denen eines schwarz ist und rausgekickt wird. Ich weiß nicht, nach meinen Ansichten ist das schon nah an einem Verstoß gegen die Menschenrechte.. Ansonsten stimm ich dir voll und ganz zu!

Quatschtütenwürger

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Sonntag, 5. Mai 2013, 17:59

Soweit ich weiß, publiziert die NPD aber auch offiziell nichts, was als ein derartiger Angriff auf den Rechtsstaat, Menschen- und Grundrechte zu sehen ist, dass die Partei wirklich verboten werden kann.
Da bin ich mir nicht ganz so sicher. Schonmal die Werbeplakate von ihnen gesehen mit der Aufschrift 'Polen Invasion Stoppen' oder etwas derartiges? Oder das Plakat mir den 4 Schafen, von denen eines schwarz ist und rausgekickt wird. Ich weiß nicht, nach meinen Ansichten ist das schon nah an einem Verstoß gegen die Menschenrechte.. Ansonsten stimm ich dir voll und ganz zu!

Ja, ich kenne diese Plakate etc. Das ist aber meines Erachtens alles innerhalb der Grenzen der Verfassung und durch die freie Meinungsäußerung geschützt. Es ist das gute Recht eines Menschen, wenn er Einwanderung für falsch hält, dagegen zu sein. Und selbst bei dem schwarzen Schaf kann man viel spekulieren, angreifbar ist das aber insofern nicht, als dass die NPD immer argumentieren kann, dass das schwarze Schaf symbolisch für das auch sprichwörtlich bekannte schwarze Schaf ist - und das ist wieder etwas, das keinen verfassungswidrigen Gedanken mit sich bringt.

Täddäus

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14

Freitag, 24. Januar 2014, 13:59

Zitat

Es ist ja wohl auch ein totaler Reinfall für die FDP, die genau das gleiche Werbevideo wie die NPD genommen haben....
Ich finde man sollte die NPD verbieten, weil man seine Meinung zwar äußern kann, aber wer sich in Gefahr begibt, kommt selber drin um.
Sie sind auch im Bankrott - deshalb denk ich ´, dass sie bald nicht mehr existieren.
Eine Unze Feingold zu gewinnen! Kratze hier ▒▒▒▒▒▒▒▒▒▒▒▒ mit einer Münze und finde heraus, ob Du der Gewinner bist!

Psaky

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15

Sonntag, 26. Oktober 2014, 17:18

Gegen die Islamisierung Europas muss man jede Kraft einsetzen die man hat!.Egal ob es Nazis sind.Terror bekämpft man nur mit Terror

Bild entfernt. :thumbsup:

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Husky« (28. Oktober 2014, 13:19)


16

Sonntag, 26. Oktober 2014, 17:55

du trollst aber schon, oder?

wenn nicht, müsste europa jede kraft die sie hat gegen deine existenz einsetzen (:

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Psaky

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17

Sonntag, 26. Oktober 2014, 18:32

Also findest du das Ziel der ISIS für eine gute Idee?nähmlich die Ganze Welt in ein Muslimisches Reich zu verwandeln

18

Sonntag, 26. Oktober 2014, 19:09

Du sagst also, wer gegen Nazis ist, ist automatisch für ISIS?

Ümläütmän

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19

Sonntag, 26. Oktober 2014, 19:51

Die IS sind aber Islamist, keine Moslems.
Was meinst du genau mit Islamisierung?
Meinst du, dass alle Menschen gezwungen werden, dem Islam zu folgen? Ich glaube kaum, dass das passieren wird, so mächtig ist die IS nun wirklich lange nicht?
Oder meinst du, dass einfach nur viele Menschen in Europa dem Islam folgen werden? Wäre ich zwar kein Fan von, aber ich sehe darin auch keine Gefahr: Heute hängen ziemlich viele Menschen in Europa dem Christlichen Glauben an, also das gleiche in grün und die negativen Konsequenzen daraus sind überschaubar.
Und du meinst die NPD unternehme irgendetwas gegen die IS? Hätte ich noch nicht mitbekommen. Dazu haben sie ja auch gar nicht die Möglichkeiten. Das ist ne Partei und keine Institution.
Das Tolerieren der NPD könnte gegenteilig eher dazu führen, dass Islamisten mehr Zulauf bekommen, weil Nazis nun mal ein Musterbeispiel für den "bösen, verdorbenen Nicht-Moslem" sind.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss.

Garet

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20

Sonntag, 26. Oktober 2014, 19:54

Gegen die Islamisierung Europas muss man jede Kraft einsetzen die man hat!.Egal ob es Nazis sind.Terror bekämpft man nur mit Terror

http://s3.amazonaws.com/rapgenius/whitepower.jpg :thumbsup:


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