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Teewurst

Ribbons in the Streets

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Mittwoch, 29. März 2017, 23:30

Brexit

Lange wurde es beredet, jetzt wird er eingeleitet: Der Brexit, das erste mal dass ein Land der EU einen Austrittsantrag stellt.
Kurze Wiederholung was bisher geschah:
Großbritannien hat am 23. Juni 2016 ein Referendum abgehalten, dessen Ergebnis lautete: Raus aus der EU, womit auch gleichzeitig der amtierende Premierminister Cameron abtrat und Theresa May seinen Posten einnahm. Damit war der Austritt aus der EU zwar beschlossen, formell begonnen hat er jedoch erst, nachdem die Regierung ihr Brexit-Schreiben dem europäischen Rat in Brüssel vorgelegt hat. Nun beginnt eine Frist von 2 Jahren, in denen Großbritannien mit der EU die Austrittsbedingungen verhandelt (So §50 des Vertrags von Lissabon). Da diese 2 Jahre heute am 29. März begonnen haben wird Großbritannien voraussichtlich spätestens im März 2019 ausgetreten sein. Währenddessen hat das auszutretende Land jedoch jederzeit die Möglichkeit, den Antrag zurückzuziehen.
So viel zum formellen. Konkret heißt ein Brexit: Zölle, Arbeitsmarktregelungen, Geldverkehr und die Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU müssen völlig neu verhandelt werden. In der Debatte wurden unter anderem die Begriffe "Soft" und "Hard" Brexit genannt. Ein harter Brexit würde bspw bedeuten, dass die freie Mobilität der Leute eingeschränkt würde weil sich GB nicht auf einen Kompromiss einigen möchte, was wiederum Auswirkungen auf den Zugang GBs zum europäischen Binnenmärkt hätte, der dadurch quasi negiert wird. Auch dadurch, dass sich Großbritannien bei keiner Vereinbarung an die Bedingungen der Welthandelsorganisation halten müsste, was als (spekulierte) Folgen haben könnte, dass Zollkontrollen, Tarife, also insgesamt ein teurerer Handel für Großbritannien in Sachen Güteran- und verkauf entstehen. Und dies sind nur die wirtschaftlichen Folgen, man darf nicht vergessen dass sich auch die Lage der EU Bürger in Großbritannien (und andersrum) verkompliziert sowie, je nach Ausgang der Verhandlungen, GB kein Teil des Schengenraums mehr ist, was bedeutet dass die Reisefreiheit eingeschränkt wird.
Damit wäre so einiges über den Brexit selber gesagt (falls ich etwas vergessen oder falsch dargestellt habe korrigiert mich bitte). Wie sieht es mit eurer Bewertung aus?
https://i.imgur.com/7xS0Fv6.jpg
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Chrdrenkmann

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2

Donnerstag, 30. März 2017, 00:06

Etlichen Briten wurde wohl erst hinterher bewusst, was ein Austritt Großbritanniens aus der EU konkret bedeutet. Das stimmt mich zumindest in der Hinsicht froh, dass ich dann nicht der einzige Mensch bin, der politisch hinterm Mond lebt. Ja, ein gesunder Sinn für Humor scheint hier berechtigt, denn ich hätte nicht erwartet, dass Wahlen solcher Art jemals so ausgehen würden.

Die Begriffe Grexit, Frexit, Nexit und Irexit stehen auch noch im Raum. Ziemlich absurd, das Ganze. Und das nicht nur wegen der Wortneuschöpfungen.

Teewurst

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3

Donnerstag, 30. März 2017, 00:20

Ziemlich absurd, das Ganze

Was es halt (meiner Meinung nach) verursacht hat, sind Dinge wie zunehmende Politikverdrossenheit, dem das Auseinandergehen der Schere zwischen Arm und Reich, Zuwachs an sozialer Ungerechtigkeit, die neoliberale Politik etc. zugrunde liegen. Dadurch dass, auch durch demographischen Wandel und veraltete Gesellschafts- und Wirtschaftsmodelle, Dinge wie die Rente oder der Arbeitsplatz (im deutschen Raum sag ich nur mal Niedriglohnsektor und befristete Arbeit) nicht mehr sicher sind oder, im Extremfall, Leute durch Arbeitslosengeld II (bzw Hartz IV) oder einen nicht eingehaltenen Mindestlohn an oder gar unter die Armutsgrenze rutschen, Altersarmut hinzukommt etc. Leute wütend und verdrossen auf die Politik werden. Dazu haben sie auch allen Grund, warum sollten sie auch die Menschen wählen, die ihnen das ganze eingebrockt haben? Dementsprechend sehen sie sich nach einfacher scheinenden Lösungen um und sehnen sich nach Sicherheit - ebender Sicherheit, die die Populisten á la Johnson, May, Wilders, Le Pen, Petry und wie sie nicht alle heißen versprechen. Das Sündenbockbild passt da auch perfekt rein. Dass nicht der Ausländer, sondern die verantwortlichen Politiker den Menschen Arbeitsplätze wegnehmen und die Rente vermiesen (um es in diesen Worten auszudrücken), ist ihnen nicht bewusst bzw wollen sie auch nicht wahrhaben, denn es passt nicht in das simple Denkschema hinein, welches Populisten so erfolgreich ausnutzen. Es ist ein perfides System, dem vor allem mit Reformen, politischen Signalen und Bildung beigekommen werden kann. Hätte bspw. die SPD in der großen Koalition nach 2 Jahren gesagt "Die angestrebte Politik entspricht nicht unseren Idealen als Arbeitnehmerpartei die sich für Sozialdemokratie und einen Rechtstaat einsetzt, wir brechen die große Koalition auf und sehen ein, dass wir unter Gerhard Schröder mit Agenda 2010 einen Fehler gemacht haben" (auch wenn ich weiß dass es durch den Koalitionsvertrag verkompliziert wird) so wären sie zwar viele gut bezahlte Ministerstellen losgeworden, hätten aber ein politisches Zeichen gesetzt, das die Armutsschichten, die ihnen wegbrechen, erreicht hätte. Hinzu kommt auch noch, dass die Ausgaben des Staates in die falschen Bereiche gehen (ich sag nur BER) bzw die wichtigen Bereiche (Bildung, Infrastruktur, Sozialhilfe bspw) nicht genug Geld bekommen. Das liegt zum einen am Sparprogramm von Finanzminister Schäuble, der sich seiner schwarzen Null und der Sparpolitik rühmt, ohne zu erkennen, dass Investitionen die Wirtschaft ankurbeln und das Geld gebraucht wird. Zudem wird durch Korruption und Steuerhinterziehung (Stichwort: Briefkastenfirmen) sowie gute Steuerbedingungen für vermögende und wohlhabende (niedrige Kapitalertragssteuer, für die Reichen vorteilhafte Erbschaftssteuer usw) Unsummen an Geld am Staatshaushalt vorbeigeführt werden. Sowas wird dann als sozialer Rechtsstaat bezeichnet. In der Sendung mit der Maus würde man sagen: Das, war zynisch.
Ich schweife zwar ab, aber ich hoffe ich konnte dir mit dieser Darstellung der Situation in Deutschland (die sich ja gar nicht mal sooo groß, zumindest im Konzept und System, unterscheidet) die Beweggründe hinter den Unterstützern dieser Bewegung etwas verdeutlichen.
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FettusRechtus

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Donnerstag, 30. März 2017, 00:35

Ich find Netflix cool
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Tʜe мasłeЯ of MoońwaLĸ

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Sonntag, 2. April 2017, 18:39

Die Entscheidung war durchaus knapp und die jungen Leute waren ja zum Großteil für Europa. Verurteile zwar den Schritt, den Großbritannien gegangen ist und Cameron hat sich ja mal sowas von verschätzt als er sich für ein Referendum ausgesprochen hatte, nur um Wählerstimmen für die kommenden Wahlen zu generieren, jedoch nicht damit gerechnet hatte, dass sein Plan "so gut" funktionieren würde, was er gar nicht beabsichtigt hatte. Auf der anderen Seite muss man auch bedenken, dass man von Zusammenhalt und Wertegemeinschaft in Europa schon lange nicht mehr sprechen kann.

Tja, jetzt heißt es wohl abwarten und "Tee trinken" (*Flachwitz, ich weiß).


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