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Teewurst

パチュリー

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21

Sonntag, 24. September 2017, 16:27

War heute auch wählen (das erste mal in meinem Leben) und zu sagen, ich bin gespannt auf das Ergebnis, wäre gelogen; allerdings bin ich doch erwartungsvoll, zu sehen, ob die Linken im zweistelligen Bereich landen oder nicht. Bin zwar allgemein sehr pessimistisch, aber schon irgendwie froh, zur Demokratie beigetragen zu haben.

Chrdrenkmann

Nicht mehr alle Tassen im Schrank

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22

Dienstag, 21. November 2017, 21:18

So, und jetzt? Die Parteien können sich nicht einigen, die Jamaika-Koalition ist gescheitert und alle Wähler, die sich zu den Wahllokalen geschleppt haben, werden sich bei der nächsten Wahl dreimal überlegen, ob sie noch mal wählen gehen. Das Vertrauen der Bevölkerung wird nach der Flaute deutlich gesunken sein und auch ich habe wenig Lust, noch mal zu wählen, wenn am Ende eh nichts Stabiles rauskommt. (Ich werde es vermutlich trotzdem tun, aber ich mein ja nur.)

Neuwahlen scheinen aber, soweit ich das mitbekommen habe, unwahrscheinlich zu sein. Entweder gibt es eine Minderheitsregierung oder die SPD wird sich an den Parteigesprächen beteiligen. Diese Optionen wären mir auch wesentlich lieber.

Namenloser

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23

Dienstag, 21. November 2017, 21:37

Ich finds eigentlich ganz amüsant. Lief alles besser als erwartet. Endlich mal keine blöden, neuen Gesetze aus Berlin, sondern einfach mal nichts tun. So sollte es immer sein. Minderheitsregierung fände ich auch ganz gut. Dann kommt das Parlament vielleicht endlich mal wieder seiner eigentlichen Aufgabe nach, die Regierung zu kontrollieren, statt dass Gesetze einfach mit der Mehrheit durchgedrückt werden.

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Teewurst

パチュリー

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24

Dienstag, 21. November 2017, 21:48

Dann kommt das Parlament vielleicht endlich mal wieder seiner eigentlichen Aufgabe nach, die Regierung zu kontrollieren, statt dass Gesetze einfach mit der Mehrheit durchgedrückt werden.

stimmt ja so eigentlich nicht. Das Parlament hat in erster Linie Gesetzgebungsfunktion, ist auch als check und balance für die Regierung gedacht, aber dafür gibts ja auch das Bundesverfassungsgericht. Wobei fairerweise in der letzten Legislatur ~60% der Gesetzesvorschläge von der Bundesregierung kamen und ~30 vom Parlament. Aber de jude primär Legislativfunktion

Namenloser

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25

Dienstag, 21. November 2017, 21:54

Legislativfunktion

Ja eben. Und, warum, glaubst du, beschließt das Parlament die Gesetze und nicht die Regierung? Weil die eben nicht einfach jeden Scheiß durchwinken sollen, der von der Regierung kommt.

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