keine Fettnäpfchenfabrik, hat einen kompetenten Kanzlerkandidaten und tritt als Einheit auf
Also so ganz würde ich das nicht unterschreiben. Ein Fettnäpfchen ist es zwar vielleicht nicht, mit Ruhm hat sie sich aber auf jeden Fall auch nicht bekleckert. Erst jüngst, im diesjährigen Pride Month, schmückte sich die SPD medienwirksam mit den Regenbogenfarben und proklamierte, sie stehe auf Seiten der LGBT-Community. Beim Handeln sah dies jedoch schnell ganz anders aus, so stimmte die SPD zusammen mit der Union gegen die Gesetzesvorschläge von FDP, Grünen und Linken, welche eine Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) vorsah, damit die Prozesse zur Änderung des Namens/Geschlechtseintrags fortan keine jahrelange, entwürdigende und teure Gängelung mehr seien. Die Ausrede "man habe dagegengestimmt, weil die Idee zwar gut, der Entwurf aber schlecht sei, und man würde es selber ja besser machen" zieht nicht, wenn man bedenkt, wie lange die SPD in der Regierungsverantwortung ist und sich nichts dafür getan hat. Als Betroffene fühle ich mich hier massiv verraten und im Stich gelassen.
Ganz ähnlich verhält es sich mit den Urheberrechtsreformen, hier hat die SPD erneut mit der Union mitgezogen, entgegen den massiven Protesten, entgegen den Warnungen von Experten (aber das ist ja nix neues) und entgegen sowohl der eigenen Versprechen als auch des Koaliltionsvertrags (!), dass es keine Uploadfilter geben soll. Gestern ist das Gesetz in Kraft getreten.
Auch Olaf Scholz, wenngleich nicht ansatzweise so schlimm wie Alman Luschet, hat sich durchaus ein Fettnäpfchen zuschulden kommen lassen, und zwar nicht gerade ein kleines. Mit sozialdemokratischer Politik haben Cum-Ex und Wirecard herzlich wenig zu tun.
Unterm Strich will ich die SPD ja eigentlich mögen (auch wenn Schröder sie richtig fertig gemacht hat und sich die Partei seit, sagen wir mal, den Zustimmungen zu den Kriegskrediten 1914 stets erfolgreich von sozialdemokratischer Politik distanziert hat (ja ich weiß das ist polemisiert)), und könnte mich auch mit Scholz als Kanzler auch abfinden, unter der Bedingungen dass es nicht wieder eine große Koalition gibt. Inzwischen sollte es hoffentlich jeder SPDler verstanden haben, dass sich eine Koalition mit der Union nicht lohnt - selbiges gilt natürlich auch für alle anderen Parteien, welche in Regierungsverantwortung wollen. Jedweder Koalition mit CDU/CSU stehe ich höchst kritisch gegenüber (aka NieMehrCDU), aber das ist ja jetzt inhaltlich auch wieder abseits vom eigentlichen Beitrag